Stadtparteitag der SPD Magdeburg aus Stadtfelder Sicht

Am 27. Oktober fand der diesjährige Stadtparteitag der SPD Magdeburg in der Stadthalle statt. Neben Diskussionen und Abstimmungen zu diversen Anträgen, fanden auch verschiedene Wahlen, u.a. zum SPD-Stadtvorstand, statt. Hierbei wurde Dr. Falko Grube erneut zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Magdeburg gewählt. Aus dem Ortsverein Stadtfeld wurden Manuela Lück und Kai Dethloff in den Stadtvorstand gewählt.

Ergebnisse Gremienwahlen:

Stadtfeld-relevante Anträge:

Antrag "Barrieren im Alltag konsequent abbauen!"
Der Abbau von Barrieren Im Alltag sollte ein vorrangiges Ziel sozialdemokratischer Politik sein. Deshalb fordert die SPD Magdeburg in einem Antrag die Bildung einer ständigen Arbeitsgruppe auf kommunaler Ebene, die die Bedarfe evaluiert und in regelmäßigen Abständen dem Stadtrat und den Ausschüssen berichtet, um entsprechende Maßnahmen zur Behebung von Alltagsbarrieren einzuleiten. Mitglieder dieser Arbeitsgruppe sollen sowohl VertreterInnen der Verwaltung, des Stadtrates aber auch Menschen von kommunalen Verbänden und Akteuren sein. Diese Arbeitsgruppe soll öffentlich tagen, sodass interessierte Bürgerinnen und Bürger Anliegen direkt vortragen können. Maßnahmen zum Abbau von Barrieren (wie z.B. das Absenken von Bordsteinen) sollen Pflichtaufgaben von Kommunen werden und dürfen nicht hintenanstehen. Hierfür sollen Gelder von Bundesebenen zur Verfügung gestellt und die Kommunalverfassung entsprechend geändert werden.

Der SPD-Ortsverein Stadtfeld hat die Forderungen per Änderungsantrag ergänzt: Die SPD-Landtagsfraktion wird aufgefordert, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Sonderprogramm für die Kommunen zur Umsetzung der Anforderungen des PBefG zur barrierefreien Umgestaltung des ÖPNV kurzfristig auf den Weg zu bringen.

Zwei ganz konkrete Forderungen aus Stadtfeld wurden ebenfalls in den Antrag aufgenommen und beschlossen:

1. Neugestaltung der Parkplatzsituation und Schaffung zweier abgesenkter und damit barrierefreier Übergänge an der Ostseite des Schellheimerplatzes.
2. Verbesserung der Querungsmöglichkeit an der Nordseite der Annastraße / Kreuzung Gr. Diesdorfer Straße durch Verlängerung des abgesenkten Fußweges bis an den Fahrbahnrand, um das häufige, aber unzulässige Parken und Halten von Pkw an dieser Stelle zu verhindern und das Queren der Arndtstraße zu erleichtern.

Antrag "Verbesserung des YouTube-Kanals der Stadt Magdeburg"
Der Stadtvorstand stellte einen Antrag, der sich für einen Verbesserung des YouTube-Kanals der Stadt Magdeburg einsetzt. So werden Zeitmarken in den Videos der Stadtratssitzungen und Links zu dazugehörigen Dokumenten (Drucksachen, Anträge, Änderungsanträge) gefordert. Außerdem soll die Videoqualität aktuellen Standards angepasst werden. Dazu gehören eine Full-HD-Auflösung und ein Seitenverhältnis von 16:9. Der Ortsverein Stadtfeld setzte sich außerdem erfolgreich mit einem Änderungsantrag für die Übertragung der Stadtratssitzungen per Livestream ein.

Presse-Echo:

Volksstimme-Artikel vom 27.10.2018: "Magdeburger SPD schaut auf Kommunalwahl"