Die SPD Sachsen-Anhalt hat die Entscheidung des Bundestages für die Zahlung einer Pflegeprämie in der Altenpflege begrüßt. Der Landesvorstand der Partei sprach sich in einem Beschluss dafür aus, dass das Land Sachsen-Anhalt die im Gesetz vorgesehene Möglichkeit nutzt, die Prämie … Weiterlesen
Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, hat den Vorschlag des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) begrüßt, mit Jes Möller erstmals einen Juristen mit ostdeutscher Biographie zum Richter am Bundesverfassungsgericht zu wählen. „Es wäre ein starkes Signal, wenn so die … Weiterlesen
Zur kommenden Stadtratssitzung am 14. Mai 2020 steht ein SPD-Antrag auf der Tagesordnung, der für mehr Sicherheit an den Stadtfelder Straßenbahnhaltestellen sorgen soll. Bei einem Großteil der Haltestellen in Stadtfeld müssen die Fahrgäste auf die Straße treten, um auszusteigen oder … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand Sachsen-Anhalt hat am heutigen Montag in einer Videokonferenz Dr. Katja Pähle als Bewerberin und Dr. Roger Stöcker als Bewerber für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2021 zugelassen. Beide haben eine ausreichende Zahl von Nominierungen aus den Gliederungen des Landesverbandes … Weiterlesen
Gestern wurde ein weiterer Baustein für eine fahrradfreundliche Infrastruktur in Stadtfeld fertiggestellt. Statt auf holprigen Pflastersteinen oder verbotenerweise auf dem Gehweg kann man die Wilhelm-Külz-Straße jetzt auf einem neuen Asphaltstreifen mit dem Rad befahren. Mit dieser Maßnahme soll die Radroute … Weiterlesen
Führende Vertreterinnen und Vertreter der SPD Sachsen-Anhalt, Fachleute aus Landesregierung und Landtagsfraktion haben gemeinsam ein Impulspapier für „Solidarische Wege aus der Krise“ vorgelegt. In elf Fachkapiteln von der Familien- bis zur Wirtschaftspolitik beschreiben die 13 Autorinnen und Autoren, wie aus … Weiterlesen
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) hat eine Problembeschreibung zu Antisemitismus in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Dazu erklärt die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann: „Die Ergebnisse der Befragungen bestätigen, was wir auch aus der politischen Bildungsarbeit, aus polizeilichen Statistiken und leider auch aus … Weiterlesen
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, spricht sich dafür aus, bei der Bekämpfung der Pandemiefolgen für Unternehmen die staatliche Hilfe in einer nächsten Stufe neu zu konzipieren und setzt dabei auf öffentliche Investitionen. Die SPD-Politikerin greift damit auch … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorstand hat sich bei einer Telefonschaltkonferenz am gestrigen Freitagabend intensiv mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Bewältigung ihrer Folgen befasst. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne informierte zum Stand der Corona-Erkrankungen im Land und erläuterte die Bedeutung der am Donnerstag von der Landesregierung … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt begrüßt die von der Landesregierung auf den Weg gebrachten zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie. „Neben dem Gesundheitsschutz für die Bevölkerung ist es das Wichtigste, dass wir die wirtschaftlichen und sozialen Folgen in Grenzen halten und … Weiterlesen