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Zum Volksstimme-Artikel vom 23.11.2021 erklärt Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Es sind mehrere Gründe aufzuführen, die den Falschparker*innen nicht ins Bewusstsein vordringen (Busverkehr, Müllabfuhr, Feuerwehrfahrzeuge, Barrierefreiheit beim Überqueren usw.). Für die Stadtfelder*innen ist es wichtig, dass die Kreuzungsbereiche freigehalten werden. … Weiterlesen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes begrüßt. Die mit der Mehrheit von SPD, Grünen und FDP beschlossenen Regelungen seien notwendig zur Bekämpfung der aktuell wieder dramatisch steigenden Infektionszahlen. Katja … Weiterlesen

🐝 Unser Antrag „Otto liebt Bienen – Für eine naturnähere und insektenfreundliche Gestaltung der Stadtfelder Goetheanlagen“ wurden am 4. November 2021 im Stadtrat in allen Punkten beschlossen. Damit wird der Oberbürgermeister beauftragt, mindestens 50% der Rasenflächen in der Goetheanlage als … Weiterlesen

Vor wenigen Tagen haben wir den 31. Tag der Deutschen Einheit feiern können. Der langjährige Vorsitzende unseres Landesverbandes und Mitbegründer der Historischen Kommission des Landesverbandes, Rüdiger Fikentscher hat dem Vorwärts aus diesem Anlass ein Interview gegeben, in dem er seine persönliche … Weiterlesen

Der Fall der Cyberattacke auf das Netzwerk des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, der im heutigen Innenausschuss des Landtages beraten wurde, zeigt wie wichtig es war, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für ein Cybersicherheitsgesetz für Sachsen-Anhalt eingesetzt hat. Mit diesem Landes-IT-Sicherheitsgesetz … Weiterlesen