Heute debattierte der Landtag über einen Aspekt der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020. Er betrifft die Bildung einer Infrastrukturgesellschaft, in der Aufgaben der Auftragsverwaltung von den Ländern auf den Bund übergehen. Dazu erklärt Falko Grube, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir … Weiterlesen
In einer Aktuellen Debatte diskutierte der Landtag von Sachsen-Anhalt über die Zukunft der Hochschulmedizin in Sachsen-Anhalt. Auf Antrag der SPD greift der Landtag damit die Probleme der Finanzierung an den beiden Standorten Magdeburg und Halle und auch die jüngsten Proteste … Weiterlesen
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutiert in einer Aktuellen Debatte heute über das Thema Innere Sicherheit. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, legt in seinem Redebeitrag einen Schwerpunkt auf das Thema Alltagskriminalität: „Uns ist besonders wichtig, dass auch die Menschen … Weiterlesen
Der SPD-Landesvorsitzende Burkhard Lischka unterstützt die Forderung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die bislang befristet eingestellten Sprachlehrkräfte an Sachsen-Anhalts Schulen zu halten: „Es war ein wichtiger erster Schritt zur Integration der Kinder von Flüchtlingen und Zuwanderern, dass 2015 flächendeckend … Weiterlesen
Die SPD-Wahlkreisdelegiertenkonferenz im Bundestagswahlkreis 69 (Magdeburg, Schönebeck, Barby, Calbe) hat am 22.10.2016 Burkhard Lischka ohne Gegenstimmen zum Direktkandidaten für die im kommenden Jahr anstehende Bundestagswahl gewählt. Auf dem anschließenden Stadtparteitag wurde u.a. ein neuer Stadtvorstand gewählt. Dr. Falko Grube bleibt … Weiterlesen
Zu den angekündigten Protesten von Beschäftigten der Unikliniken Magdeburg und Halle während der Landtagssitzung in der kommenden Woche erklärt die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Die Anliegen der Beschäftigten sind völlig berechtigt. Die Ausbildung der Ärztinnen und … Weiterlesen