SPD Stadtfeld fordert nachhaltige Wohnraumkonzepte für das Schlachthofgelände statt weiterer Billigdiscounter

Als Anfang des noch jungen Jahres bekannt geworden ist, dass momentan ein erneuter Versuch unternommen wird, auf dem ehemaligen Schlachthofgelände an der Liebknechtstraße ein sogenanntes „Fachmarktzentrum“ anzusiedeln, diskutierte der SPD Ortsverein Stadtfeld über die Notwendigkeit dieses Konzeptes. Bereits 2011 versuchte … Weiterlesen

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NPD-Verbot ist geboten und Ausdruck einer wehrhaften Demokratie

Die  Innenministerkonferenz hat den einstimmigen Beschluss gefasst, auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und Dokumente ein neues NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsbericht anzustrengen. Dazu erklärt Rüdiger Erben, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die Beweise sind eindeutig. Die NPD ist … Weiterlesen

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