Rüdiger Erben, MdLHeute trafen sich in Naumburg (Saale) die innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen – Sabine Friedel, Rüdiger Erben und Heiko Gentzel, um über notwendige Konsequenzen für die Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, das weitere Verfahren … Weiterlesen
Die SPD-Mitglieder der Fraktion haben am Montag mit großer Mehrheit entschieden, die Fraktionsgemeinschaft mit future!- Die junge Alternative aufzulösen. Dazu erklärt Hans-Dieter Bromberg, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: „Die Entscheidung zur Auflösung der Fraktionsgemeinschaft war eine gemeinsame. Wir haben gemerkt, dass wir … Weiterlesen
Hinsichtlich des durch CDU/CSU und FDP vorgelegten Vorschlags zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das koalitionsinterne Zehn-Stufen-Modell zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste ist völlig unzureichend und entlarvt nur die … Weiterlesen
Am 17. November 2012 findet der Stadtparteitag der SPD Magdeburg, sowie die Stadt- und Wahlkreisdelegiertenkonferenz statt. Hierfür hat der Ortsverein Stadtfeld am 10. Oktober 2012 Delegierte gewählt, die vorgetragenen Anträge diskutiert und darüber abgestimmt. Antrag der SPD Stadtfeld: Sicherheitsmaßnahmen zum … Weiterlesen
Die Finanz- und Haushaltspolitiker von CDU und CSU haben einen Vorschlag zur Reform des Länderfinanzausgleiches vorgelegt, der neben einer Hauptstadt-Hilfe für Berlin eine Verpflichtung für hochverschuldete Länder vorsieht, die Einkommensteuer zu erhöhen. Dazu erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und … Weiterlesen
Sachsen Anhalt ist ein schönes, historisch bedeutsames Bundesland. Es erhebt Weltrang u.a. durch das UNESSCO- Kulturerbe mit Wörlitzer Park, den unvergesslichen Brocken, die Domstadt Magdeburg. Leider können nicht alle Menschen diese Güter, die Angebote für Kunst, Kultur, Natur für sich … Weiterlesen
Heute haben die Netzbetreibern den Anstieg EEG-Umlage im kommenden Jahr auf 5,27 ct/kWh bekannt gegeben. Das bedeutet eine Erhöhung der EEG-Umlage um fast 50 % und einen Strompreisanstieg von ca. 8 %. Dazu erklärt Ronald Mormann, energiepolitischer Sprecher der SPD … Weiterlesen
Nachdem gestern öffentlich wurde, dass die EEG-Umlage für die Förderung erneuerbarer Energien auf 5,3 Cent pro Kilowattstunde steigen soll, hat Umweltminister Peter Altmaier heute in Berlin seine Pläne zur Energiewende vorgestellt. Danach soll der Anteil des sogenannten Ökostroms im Jahr … Weiterlesen
Auf Initiative des internationalen Kinderhilfswerks Plan findet heute zum ersten Mal der UN-Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen statt. An diesem Tag startet auch die globale Kampagne der Kinderrechtsorganisation „Because I am a Girl“. Plans Ziel ist es, in den kommenden Jahren … Weiterlesen
… lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging. … Weiterlesen