„Die Universitätskliniken sind eine zentrale Säule der medizinischen Versorgung in Deutschland. Sie leisten einen entscheidenden Beitrag zur innovativen Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass die Medizinerausbildung auf der Höhe der Zeit ist.“ Das erklärte die Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion … Weiterlesen
In der heutigen Landtagsdebatte zur Kindearmut in Sachsen-Anhalt erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: Kinderarmut ist Familienarmut. Und die Armut von Familien hängt an der Teilhabe der Eltern am Arbeitsmarkt – oder der Nicht-Teilhabe. Deshalb sind eine starke Wirtschaft, eine robuste … Weiterlesen
Der Landtag hat heute dem Bildungsministerium den Auftrag erteilt, ein Konzept zur zukünftigen Gestaltung von Förderschulen bis zum zweiten Quartal 2017 zu erstellen. Das Konzept soll unter Einbeziehung des Sachverstandes von Schulträgern, Schulen und Vereinen und Verbänden entstehen. Inklusive Bildungsangebote … Weiterlesen
„Bei einer Angelegenheit, die ein so großes öffentliches Aufsehen verursacht, die ein oder möglicherweise mehrere Mitglieder der Landesregierung betrifft und die vor allem ganz grundsätzlich das Verhältnis zwischen Legislative und Exekutive berührt – bei einer solchen Angelegenheit müssen wir zu … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 07.12.2015 hat der Stadtrat beschlossen, für den Bau zweier weiterer Spielplätze im Stadtteil Stadtfeld-Ost die dafür erforderlichen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen (Beschluss-Nr. 716-022(VI)15). Favorisiert wurden Standorte nordöstlich des Olvenstedter Platzes bzw. im Schlachthofareal (Hermann-Gieseler-Halle). Ein … Weiterlesen
„Diskriminierung in der Gesellschaft zurückzudrängen, sollte ein gemeinsames Anliegen aller Parteien sein. Was jetzt von rechtsaußen als Kritik am ‚Kita-Koffer‘ kommt, ist das genaue Gegenteil: Menschenfeindlichkeit wird weiter geschürt.“ Das sagt Angela Kolb-Janssen, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zu den jüngsten … Weiterlesen
Zur Stadtratssitzung am 18.08.2016 wird die SPD-Fraktion einen Antrag zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Arndtstraße einbringen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Bedingungen in der Arndtstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo-30-Zone) eingerichtet werden kann. … Weiterlesen
Heute unterschrieben Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) und der Chef der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, Manfred Maas, einen Vertrag zur Umsetzung des Programms „Sachsen-Anhalt NGA Breitband EFRE“. Mit diesem Programm werden insbesondere Gewerbegebiete in Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern sowie wichtige Wirtschaftsstandorte … Weiterlesen
Am 10. August fand das diesjährige Sommerfest des SPD-Ortsvereins Stadtfeld statt. Diesmal haben wir uns den Elbauenpark als Ort des Geschehens ausgesucht. Bei einer Rundfahrt mit dem Elbauen-EXPRESS erläuterte uns MVGM-Geschäftsführer Steffen Schüller die Pläne für das ehemalige BUGA-Gelände. Ein … Weiterlesen
Am morgigen Donnerstag beginnt für mehr als 192.000 Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt das Schuljahr 2016/17. Mit dem neuen Schuljahr lernen wieder mehr Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in unserem Land. „Wir brauchen eine qualitätvolle Unterrichtsversorgung für … Weiterlesen