Der SPD-Landesvorstand hat sich in einem einstimmigen Beschluss gegen Uploadfilter und für die Ablehnung des Artikels 13 der europäischen Urheberrechtsrichtlinie ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sagt klar, dass Uploadfilter als unverhältnismäßig abzulehnen sind. Zu dieser Klausel bekennt sich … Weiterlesen
Am heutigen Internationalen Frauentag waren wir wieder gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Falko Grube im Kiez in der Olvenstedter Straße unterwegs.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, hat den Präsidenten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Reint Gropp, für sein „Nachtreten“ gegen die Menschen in den ländlichen Regionen Ostdeutschlands kritisiert. Gropp hatte über den Twitter-Account des IWH ein Interview … Weiterlesen
Der SPD-Ortsverein Stadtfeld wird die Erlöse aus dem Glühweinverkauf beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel 2018 nutzen, um 10 Stadtfelder Kitas zu unterstützen. Wir haben dazu Bücherkisten herstellen lassen und sie mit ausgewählten Kinderbüchern, z.B. dem „Wimmelbuch Magdeburg“ bestückt. Am 6. März haben … Weiterlesen
Der Parteivorstand der SPD beginnt am morgigen Sonntag in Berlin mit einer zweitägigen Klausurtagung, bei der unter der Überschrift „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ein Grundsatzbeschluss zur Gestaltung einer Arbeitswelt im Wandel und für einen modernen Sozialstaat gefasst werden soll. … Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat bei einer zweitägigen Klausurtagung in Tangermünde gemeinsam mit den sozialdemokratischen Mitgliedern der Landesregierung über politische Schwerpunkte im Jahr 2019 beraten. „Für dieses Jahr haben wir uns ehrgeizige, aber realistische Projekte vorgenommen – im Interesse der Menschen in … Weiterlesen
Auf der Stadtdelegiertenkonferenz am 02.02.2019 hat der SPD-Stadtverband Magdeburg die Kandidat_innenlisten und das Wahlprogramm zur diesjährigen Stadtratswahl beschlossen. Im Wahlbereich 04 – Stadtfeld-Ost gehen wir mit folgenden Kandidatinnen und Kandidaten in die Kommunalwahl, die am 26. Mai 2019 gleichzeitig mit … Weiterlesen
Die Umsetzung des Kompromisses zum Strukturwandel in den heutigen Braunkohlregionen muss „konkrete, handfeste und zukunftsfähige Projekte“ erbringen. Das fordert der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Burgenlandkeis, Rüdiger Erben. „Gradmesser sind neue Arbeitsplätze, wirtschaftlicher Erfolg und eine strukturelle Stärkung der Region. Die Menschen … Weiterlesen
Mit Vertreterinnen und Vertretern von Bürgerinitiativen und Verbänden aus ganz Sachsen-Anhalt beriet die SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt am gestrigen Montagabend über die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Das Ziel einer völligen Abschaffung der Anliegerbeiträge fand dabei einhellige Unterstützung. Einigkeit bestand auch darin, dass es … Weiterlesen
Der SPD-Parteivorstand hat sich bei seiner heutigen Sitzung in Berlin auf Vorschlag der Jusos dafür ausgesprochen, dass die künftige Mindestausbildungsvergütung nicht unter 660 Euro im ersten Ausbildungsjahr liegen soll. Das entspricht 80 Prozent der durchschnittlichen tariflichen Ausbildungsvergütung – und der … Weiterlesen