Finanzstaatssekretär Jörg Felgner stellte Investitionsprogramm STARK III im Ortsverein vor

Finanzstaatssekretär Jörg Felgner stellte Investitionsprogramm STARK III im Ortsverein vorAm 9. Mai 2012 war Staatssekretär Jörg Felgner aus dem Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt zu Gast im SPD-Ortsverein Stadtfeld und stellte das neue Investitionsprogramm STARK III vor, das auf den Weg gebracht wurde, um die Schulen und Kindertagesstätten im Land mit Hilfe von EU-Fördermitteln energetisch zu sanieren und mit moderner IT-Technik auszustatten. Nach den beiden ersten STARK-Programmen (STARK I zum Konjunkturpaket und das Teilentschuldungsprogramm STARK II) steht diesmal das Thema Bildung im Fokus und ist die Einlösung des SPD-Wahlversprechens „Wir streichen nicht eine einzige Schule, sondern alle“. Bis zum Ende des Programms im Jahr 2019 sollen ein Gesamtvolumen von ca. 600 Millionen Euro investiert werden, um Sachsen-Anhalts Schulen und Kitas fit für die Zukunft zu machen.

Die erste Runde des Programms für die Jahre 2012 und 2013 ist im Mai angelaufen und das Voranmeldeverfahren läuft. Landkreise und Kommunen, die einen Bedarf anmelden wollen, wurden aufgerufen, eine Prioritätenliste mit Projekten erstellen. “Das Land will vor Ort praktisch und unbürokratisch helfen”, sagte Jörg Felgner. Insgesamt sollen in dieser Phase ca. 100 Millionen Euro investiert werden. Vorrang haben hierbei Sanierungsprojekte, die auch bis Ende 2013 umgesetzt werden können. Die zweite Phase schließt sich ab 2014 an. Erst ab der zweiten Phase ist die Modernisierung der IT-Infrastruktur in den Einrichtungen vorgesehen. Um die modernen Unterrichtsräume bestmöglich nutzen zu können, soll die Modernisierung durch pädagogische Konzepte begleitet werden, die auch zum Ziel haben, die heute unverzichtbare Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler im Land zu stärken.

Über den sogenannten Demografiecheck werden die Projekte auf ihre Zukunftsfestigkeit abgeklopft. Denn diese ist Vorraussetzung für die Vergabe der Investitionsmittel. Die Schule oder Kita darf nicht im Bestand gefährdet sein. Die Gelder, die von der EU kommen, müssen so effektiv wie möglich eingesetzt werden. Schulen zu sanieren, die in Zukunft auf Grund sinkender Schülerzahlen geschlossen werden müssen, macht da wenig Sinn. Dieses Problem stellt sich, so Jörg Felgner, vor allem im ländlichen Raum. “Dort müssen sich die Akteure vor Ort zusammensetzen und klären, wo ihre Prioritäten liegen, um erkennbare demografische Prozesse in einer Weise zu gestalten, die langfristig zu einem bestandssicheren Schulnetz in der Gemeinde führt.”

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