Wir brauchen eine Öffnungsstrategie, aber kein Vabanquespiel
In der Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt zur Pandemiebekämpfung hat sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle für eine vorsichtige Öffnungsstrategie ausgesprochen: „Öffnungen müssen schrittweise und behutsam erfolgen und dürfen keinen ‚Öffnungstourismus‘ auslösen. Deshalb sind bestimmte Maßnahmen nur zu verantworten, wenn sie … Weiterlesen
Schneeschipp-Aktion der SPD in Stadtfeld
11.02.2021: Heute haben wir kurzfristig eine Schneeschipp-Aktion in Stadtfeld gestartet. Nach dem starken Schneefall der letzten Tage wird jede helfende Hand gebraucht, um zumindest wichtige Gehwege und Querungen wieder sicher passierbar zu machen. Erster Einsatzort war die Kreuzung Große Diesdorfer … Weiterlesen
SPD-Gewerkschaftsrat kritisiert Scheitern des Vergabegesetzes
Andreas SteppuhnDas Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ bleibt in Sachsen-Anhalt in der politischen Auseinandersetzung. Vertreterinnen und Vertreter aus Gewerkschaften und Arbeitnehmerpolitik kritisierten heute bei einer Videokonferenz des SPD-Gewerkschaftsrates Sachsen-Anhalt das Scheitern des geplanten Tariftreue- und Vergabegesetzes scharf. „Die CDU … Weiterlesen
Ostdeutsche Krankenhäuser strukturell benachteiligt
Die ostdeutsche SPD hat bei einer Jahresauftaktklausur politische Schwerpunkte ihrer Arbeit im Wahljahr 2021 festgelegt. Bei der digitalen Tagung am Samstag beschlossen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den ostdeutschen Landesverbänden ein Positionspapier zur Gesundheitspolitik (siehe Anlage). Eingebracht hatte es Katja … Weiterlesen
Stolperstein-Putzaktion zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Zum heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus waren Mitglieder unseres Ortsvereins in Stadtfeld unterwegs und haben Stolpersteine wieder sichtbar gemacht. #KeinVergessen #WeRemember: Dr. Georg Moser Elvira Susetta Moser Marianne Zentawer Leopold Jucker Rosel Jucker Harald Jucker Josef … Weiterlesen
Pähle kritisiert „anhaltende Blockadehaltung der CDU“
Zur heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle: „Im Koalitionsausschuss gab es heute erneut keine Verständigung über das Tariftreue- und Vergabegesetz. Das Vorhaben scheitert damit an der Haltung der CDU. Das ist nicht akzeptabel. Die Koalitionsparteien … Weiterlesen
So wird das nie was mit der Gleichberechtigung im Landtag
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die Fraktionsvorsitzende Katja Pähle, hat die „geradezu verschwindend kleine Rolle“ von Frauen auf der CDU-Landesliste kritisiert. „So wird das nie was mit der gleichberechtigten Vertretung von Frauen im Landtag“, sagte Pähle. „Wenn eine … Weiterlesen
Kein guter Tag für die Medienpolitik in Deutschland
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Mitglieder der Landesregierung darüber informiert, dass er den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag zurückzieht. Er steht damit im Landtag nicht mehr auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle: „Das ist eine Entscheidung des … Weiterlesen